Meine Woche in Berlin

Früh am Morgen

Die Sitzungswoche beginnt für mich am Montag um halb fünf in der Früh. Denn um pünktlich im Büro sein zu können, nehme ich den ersten Flug von Saarbrücken in die Bundeshauptstadt. Hier widme ich mich zunächst der Planung der Woche, gehe Einladungen, Briefe und Dokumente durch. Denn was ich am Montag nicht erledigt habe, zieht sich oft durch die ganze Woche. Abends treffe ich meine CDU-Kollegen aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz. Gemeinsam besprechen wir in den sogenannten Landesgruppensitzungen bundes- und landespolitische Angelegenheiten.

Ein fester Rahmen

Während der Woche gibt es feste Termine, zu denen ich erscheinen muss. Den Anfang machen am Dienstag die Arbeitsgruppen (AGs), in denen die Fachpolitiker unserer Fraktion zusammentreffen. Hier besprechen und planen wir im kleinen Kreis die nächsten politischen Schritte – zum Beispiel Anträge und Gesetzesentwürfe, die später im Plenum debattiert werden. Meine beiden AGs tagen fast gleichzeitig – ich muss mir also immer genau anschauen, wann ich mit meinem Thema in welcher AG an der Reihe bin, und gegebenenfalls zwischendurch die Sitzungssäle wechseln. Pünktlich um 15 Uhr beginnt unsere Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude. Hier versammeln sich alle Abgeordneten von CDU und CSU, um tagesaktuelle Themen zu besprechen und die Plenarsitzungen der Woche zu planen. Kanzlerin Merkel ist fast immer anwesend und berichtet uns von der Regierungsarbeit. 

Zeitmanagement ist gefragt

Am Mittwochvormittag treffen sich die Fachpolitiker aller Fraktionen in den Ausschüssen. Koalition und Opposition sitzen sich direkt gegenüber und diskutieren über Gesetzentwürfe und Anträge, die von der Regierung oder den Abgeordneten in den AGs formuliert wurden. Da es in den Ausschüssen häufig zu Abstimmungen kommt, plane ich ein weiteres Mal genau, wann ich wo sein muss – beide Gremien, in denen ich als ordentliches Mitglied vertreten bin, tagen nur leicht zeitversetzt. Nachmittags stehen Minister und Staatssekretäre den Parlamentariern im Plenarsaal Rede und Antwort. Bei dieser Fragestunde haben wir Abgeordnete die Möglichkeit, Regierungsvertreter direkt zu befragen. 

Debatten bis spät in den Abend

Am Donnerstag beginnen die Plenarsitzungen des Bundestages. Die im markanten blau gehaltenen Stühle im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes sind dabei selten vollständig belegt – aus einem einfachen Grund: In den allermeisten Fällen werden sehr fachspezifische Themen debattiert und das vornehmlich von den Fachpolitikern der Fraktionen. Die fachfremden Kollegen arbeiten in diesem Zeitraum in ihren Büros, nehmen an anderen, parallel zum Plenum laufenden, Sitzungen und Fachgesprächen teil, oder treffen Besucher aus ihrem Wahlkreis. Die inhaltliche Spannbreite und die große Anzahl der Themen erfordern es, dass die Debatten oft bis spätabends oder in die Nacht hinein andauern. Die festgelegte Tagesordnung muss abgehandelt sein. Gleiches gilt für den Freitag, an dem die Plenarsitzungen erst enden, wenn alle Tagesordnungspunkte behandelt worden sind. Das ist zumeist gegen drei oder vier Uhr nachmittags.

Zurück nach Saarbrücken

Zwischen den über die Woche verteilten Fixpunkten findet sich noch Raum, um zusätzliche Termine wahrzunehmen: Gespräche mit Experten aus der Wissenschaft, Treffen mit Vertretern der Ministerien, Empfänge von Botschaftern oder die Teilnahme an Podiumsdiskussionen. Jede Berliner Woche ist deshalb anders. In jeder Woche gibt es neue Überraschungen – viele im Positiven, manche auch im Negativen. Abwechslungsreich und spannend bleibt es allemal. Je nachdem, wann am Freitagnachmittag das Plenum endet, erwische ich mal den frühen, mal den späteren Flug zurück nach Saarbrücken. Zu Hause angekommen, lasse ich Berlin dann für einige Zeit hinter mir. Jetzt rufen mein Wahlkreis und die Menschen, für die ich in der Hauptstadt Politik mache.

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Termine

30.06. Gebetsfrühstück der Stiftung für Grundwerte und Völkerverständigung in der Parlamentarischen Gesellschaft
29.06. Deutsch-Französische Parlamentariergruppe im Paul-Löbe-Haus
28.06. Empfang bei der Bundeskanzlerin zur Verabschiedung der auscheidenden MdB`s im Bundeskanzleramt
28.06. Ausschusssitzung Haushalt im Paul-Löbe-Haus
27.06. Fraktionssitzung im Reichstag

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