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Newsletter - Die Woche im Bundestag
Die Woche im Bundestag 09.07.2010
| Wir haben ein Gesundheitssystem, um das uns die Welt beneidet: hohe Qualität bei gleichzeitig durchschnittlichen Ausgaben im internationalen Vergleich. Dies wollen wir auch für zukünftige Generationen erhalten. Allerdings steht unser System vor den Herausforderungen, die aus dem demografischen Wandel und dem medizinisch- technologischen Fortschritt folgen. So wachsen seit vielen Jahren die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung schneller als die beitragspflichtigen Einnahmen. Die Menschen sollen auch in Zukunft im Krankheitsfall eine sehr gute medizinische Versorgung erhalten. |
Die Woche im Bundestag 02.07.2010
| Die Wahl des 10. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland war ein guter Tag für die parlamentarische Demokratie. Dieser Tag hat gezeigt, dass – entgegen vieler Unkenrufe – „Fraktionszwang“ nicht im Vordergrund stand. Die Wahl Christian Wulffs ist vielmehr ein Beleg dafür, dass die Mitglieder der Bundesversammlung nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und in freier und geheimer Wahl ihre so wichtige Entscheidung treffen können. |
Die Woche im Bundestag 18.06.2010
| An diesem Donnerstag haben wir im Rahmen einer Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum Jahrestag des Volkaufstandes in der DDR an den Unrechtscharakter der SED-Diktatur, den Mut und die Freiheitssehnsucht der ostdeutschen Bevölkerung erinnert. Der 17. Juni 1953 dokumentiert in besonderer Weise den Unrechtscharakter der SED-Diktatur, den die Linkspartei bis heute nicht anerkennt. |
Die Woche im Bundestag 11.06.2010
| Die Schuldenlast in Deutschland ist eine große Herausforderung für diese und künftige Generationen. Nur noch ein kleiner und viel zu geringer Teil der finanziellen Leistungskraft unseres Landes wird in die Zukunft investiert. Zudem werden die demografische Entwicklung in Deutschland – mit einer immer kleineren und älteren Bevölkerung –, die öffentlichen Haushalte und die sozialen Sicherungssysteme uns in steigendem Maße fordern. Deshalb muss der Schuldenstand jetzt entschlossen zurückgeführt werden. |
Die Woche im Bundestag 21.05.2010
| Die anhaltende Krise an den Finanzmärkten und die Gefahr ihrer weiteren Ausbreitung machten in der vergangenen Woche ein erneutes, rasches politisches Handeln erforderlich. |
